Softwarefirma Palantir – ein Superstar der Überwachungsindustrie?
Palantir ist ein US-Konzern, der gewaltige Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen aufbereitet und sie Geheimdiensten, Behörden, Konzernen und der Polizei zur Verfügung stellt. Diese werten die Daten aus und nutzen sie für ihre Zwecke. Das Unternehmen sieht sich selbst als Verteidiger der freien Welt, doch Palantir gilt mittlerweile als „Superstar der Überwachungsindustrie“.
Palantir – der Name ist Programm
Palantir Technologies ist eine US-amerikanische Firma, die sich auf die Analyse von grossen Datenmengen spezialisiert hat. Sie wurde 2004 von Alex Karp und dem deutschstämmigen Milliardär Peter Thiel im Silicon Valley gegründet und erhielt durch den US-Auslandsgeheimdienst CIA finanzielle Unterstützung. Der Name des Unternehmens ist Programm, denn Palantir ist nach den sehenden Steinen aus dem Bestseller „Herrn der Ringe“ benannt. Das Unternehmen gilt als eine der umstrittensten Firmen des Silicon Valley.
Weltweites Kundennetzwerk
Zu den Kunden von Palantir gehören nicht nur US-Behörden wie die CIA, das FBI, die NSA und das Pentagon, sondern auch Unternehmen aus der Finanz- und Pharmabranche, sowie zivile Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation und die UN-Flüchtlingshilfe. Palantir bietet verschiedene Softwareprodukte an, die es den Nutzern ermöglichen, Daten aus verschiedenen Quellen zu verknüpfen, zu visualisieren, zu durchsuchen und zu analysieren. Die bekanntesten Produkte sind Palantir Gotham, das vor allem für Sicherheits- und Geheimdienstzwecke verwendet wird, und Palantir Foundry, das für die Optimierung von Geschäftsprozessen und die Erstellung von Vorhersagemodellen eingesetzt wird.
Palantir: Schlüsselfunktion bei der Überwachung
Palantir behauptet, dass seine Software dazu beiträgt, die Welt sicherer, gesünder und effizienter zu machen. So soll Palantir Gotham unter anderem bei der Aufdeckung von Terrornetzwerken, der Bekämpfung von Cyberangriffen und der Verfolgung von Menschenhändlern geholfen haben. Palantir Foundry soll unter anderem bei der Entwicklung von Impfstoffen, der Verbesserung der Flugzeugwartung und der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung eingesetzt worden sein.
Doch Palantir steht in der Kritik, weil es seine Software für fragwürdige oder illegale Zwecke zur Verfügung stellt. So soll Palantir unter anderem an der Ausspähung von Aktivisten und Journalisten, der Diskriminierung von Arbeitnehmern, der Manipulation von Wahlen und der Verletzung von Datenschutzrechten beteiligt gewesen sein. Die US-Bürgerrechtsvereinigung ACLU hat Palantir als „Schlüsselfirma in der Überwachungsindustrie“ bezeichnet und vor den Gefahren gewarnt, die von einer solchen Machtkonzentration ausgehen.
Palantir in Deutschland: Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
In Deutschland wurde die Software von Palantir gar ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Die Polizei in Hessen und Hamburg hatte die Datenanalyse-Software des Unternehmens zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten eingesetzt, ohne dafür eine ausreichende gesetzliche Grundlage zu haben. Das Bundesverfassungsgericht entschied am 16. Februar 2023, dass dies einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen darstellt, der nur unter strengen Voraussetzungen gerechtfertigt werden kann. Das Gericht stellte fest, dass die Regelungen in Hessen verfassungswidrig sind und bis Ende September 2023 überarbeitet werden mussten.
Ende November 2023 wurde bekannt, dass auch im bayerischen Landeskriminalamt die Analyse-Software von Palantir im Testbetrieb läuft. Brisant: Der Test läuft mit Echtdaten von Personen. Das rief den Landesbeauftragten für Datenschutz auf den Plan, der Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Software-Einsatzes äusserte. Ob es zu einer bundesweiten Einführung der Analyse-Software kommt, ist fraglich, zumal Bund und Länder im Juni 2023 keine Einigung in diesem Punkt erzielen konnten.