Dubai wird zur Smart City – Mit oder ohne Datenschutz?

In den letzten Jahren hat sich im Emirat Dubai vieles geändert, angeblich sollte die glücklichste Stadt der Weltstadt entstehen. Kein anderer Ort auf der Welt sollte so modern sein, wie es in Dubai schon bald ist. Einkaufszentren und Hochhäuser bestehen aus Glas, Aquarien sind mehrstöckig und die Infrastruktur ist ununterbrochen im Ausbau. Das alles wird durch die Magnetschwebebahn unterstrichen. Auch online Plattformen und digitale Informationssysteme vermehren sich. Wer einen Strafzettel bekommt, erhält diesen über eine elektronische Webseite des zuständigen Amtes direkt online und kann auch gleich mit der Kreditkarte bezahlen. Mit diesen und weiteren Umstellungen ist Dubai auf dem besten Weg, eine Smart City zu werden.

Auf dem neuesten Stand

Gleichzeitig ist Dubai auf den neuesten Stand, wenn es um Videoüberwachungsanlagen geht. Sogar autonome Fahrzeuge sind unterwegs, dazu zählen Drohnen und Einsatzkräfte, sowie Polizeiroboter in Dubai. Es werden neu entwickelte Technologien zur Strafverfolgung eingesetzt, das gilt auch für die Überwachung in der Öffentlichkeit. Droht damit eine Totalüberwachung? Das Sicherheitsbedürfnis der Anwohner und Gäste scheint zu wachsen. Das Personal an Polizeikräften und für die Bewachung zeigt in Dubai eine starke Präsenz.

Roboter in den Strassen

Die Roboter können in arabischer und englischer Sprache kommunizieren und sich mit Passanten quasi in Verbindung setzen. Weitere Sprachen sind noch in Planung. Somit patrouillieren quasi Roboter durch die Strassen der Stadt.

In Dubai gibt es nicht nur eine Echtzeitüberwachung für das Polizeizentrum, sondern auch eine Gesichtserkennungssoftware. Es wird auf künstliche Intelligenz gesetzt. Das funktioniert unter anderem mit Verknüpfungen aus Google. Die biometrischen Daten werden automatisch aufgenommen und abgeglichen. Das alles erfolgt direkt in Echtzeit. Verhaltensmuster und Bewegungsmuster werden erstellt und analysiert. Die Videosysteme werden flächendeckend installiert. So ist es anscheinend möglich, eventuell verdächtige auf der Strasse zu verfolgen.

Das alles wird in deutschen Breitengraden erst getestet, dazu muss es aber umfassende Hinweisschilder geben. In Dubai ist diese Situation aber schon zum Alltag geworden. Die Überwachung in Dubai erfolgt ohne Hinweisschilder oder jeweiligen Anlass und ohne eine vorangegangene rechtliche Überprüfung.

Wie sieht es mit dem Datenschutz aus?

In Dubai hat der Datenschutz leider eine relativ geringe Bedeutung. Es gibt zwar Gesetze, wenn es um die Personendaten geht, diese werden aber nicht ganz so ernst genommen, wie in Europa oder in den USA. In Dubai existiert somit kein explizites Schutzrecht auf die eigenen Daten und die personenbezogenen Daten. Der Staat hat somit jede Möglichkeit, um einzugreifen. In den vereinigten Arabischen Emiraten sind Gäste oder Besucher, bzw. Anwohner daher nicht vor der Vollüberwachung geschützt.

Mangelhafte  Rechtsposition

Weil es in Dubai keine konkreten Rechtsvorschriften für die Überprüfung gibt, ist dieses Überwachungssystem mehr als bedenklich. Ob solche Systeme für die Überwachung angemessen sind oder nicht, ist daher dahingestellt. Es gibt keine Ansprüche auf Löschung, Sperrung oder Einsicht in die Daten. Jeder Gast oder Einwohner in Dubai muss sich diesen Gegebenheiten unterwerfen, die Rechtsposition des einzelnen gegenüber dem Staat oder anderen staatlichen Institutionen ist durchaus mangelhaft.