Gesichtserkennung bei Events - das sollten Sie wissen

Damit Straftaten verhindert werden können, werden nicht nur im Fussballstadion, sondern auch in anderen öffentlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel bei Konzerten oder speziellen Events Gesichtserkennungsmassnahmen angewendet. Das bedeutet, dass es zu einer so genannten intelligenten Videoüberwachung kommt. Diese erfolgt hauptsächlich durch die Polizei. Damit ist es möglich, potentielle Kriminelle oder diverse Straftaten zu verhindern und einen Filter zu setzen. Das ist zumindest der Plan von vielen Ländern.

Zukünftig ist es geplant, moderne und intelligente Videosysteme in Stadien und anderen öffentlichen Einrichtungen einzusetzen. Das Ziel ist es, ein auffälliges Verhalten von Besuchern so früh wie möglich zu identifizieren und in der Folge sofort Alarm zu schlagen. Erst dann hat die anwesende Polizei die Möglichkeit, die Situation zu analysieren und zu beobachten. Gegebenenfalls kann die Polizei dann umso schneller einschreiten. Aus politischer Sicht sind solche Überwachungssysteme mit Gesichtserkennung und Videoüberwachung viel effizienter, als die herkömmliche dauerhafte Überwachung der gesamten Umgebung, wie es im Moment hauptsächlich der Fall ist. Es wurden damit schon mehrere Testprojekte durchgeführt.

Der Datenschutz und die Videoüberwachung

Trotzdem kommt es zu einigen datenschutzrechtlichen Bedenken, wenn es um die intelligente Videoüberwachung geht. Die neuen Videosysteme können sich grundsätzlich auf die Rechtsgrundlage stützen, so dass einerseits ein Schutz vor Straftaten, andererseits das Hausrecht gewahrt werden. Auch für die Polizei gelten einige gesetzliche Vorgaben, wenn Tonaufnahmen oder Filmaufnahmen eingesetzt werden.

Erhöhte Anforderungen in Bezug auf das Datenschutzrecht bestehen allerdings, wenn biometrische personenbezogene Daten übermittelt werden, wie es zum Beispiel im Rahmen der Gesichtserkennung der Fall ist. Somit ist es theoretisch möglich, Bewegungsprofile zu erstellen. Die individuellen Gesichtsmerkmale des Betroffenen sind dafür die Basis. Auch das Verhalten der entsprechenden Person wird von der intelligenten Software analysiert. Das Abwarten an markanten Stellen oder sehr schnelle auffällige Bewegungen erregen dann quasi Aufmerksamkeit. Automatisch bedeutet das aber auch eine relativ hohe Fehlerquote.

Informationspflicht bei Überwachungsmassnahmen

Zukünftig gibt es eine so genannte Informationspflicht bei solchen Überwachungsmassnahmen. Ein Gast, der diesen Bereich betritt, muss umfassend über die Videoüberwachung aufgeklärt werden. Diese Aufklärung sollte verständlich, transparent und umfassend erfolgen. Ausserdem muss es Informationen zur Videoaufzeichnung selbst und zur Speicherdauer geben. Auch Hinweisschilder sind Voraussetzung.

In Echtzeit Personen erkennen

Die neue Überwachungstechnik sollte tatsächlich eine Personenerkennung in Echtzeit bieten. Dazu wurden bereits spezielle Verfahren entwickelt. Die Videoaufnahmen werden quasi in Echtzeit ausgewertet. Sollte ein Besucher den Kriterien entsprechen, darf er das Stadion, bzw. die Veranstaltung oder das Konzert nicht besuchen.

Wird eine solche Software verwendet, handelt es sich um einen wesentlichen intensiven Eingriff. Es ist also mehr, als eine blosse Videoüberwachung. Deshalb gibt es spezielle Regelungen, wenn es um die Gesichtserkennung geht. Im Moment werden diese seitens des Gesetzgebers noch erweitert. Es gibt noch keine verfassungskonforme Vorgabe. Das bedeutet, dass der Einsatz der Videoüberwachung mit Gesichtserkennung im Moment noch rechtswidrig ist.