Privacy Shield 2.0 - Kleine erste Schritte der EU und USA

Privacy Shield 2.0 - Kleine erste Schritte der EU und USA

Endlich gibt es Neuigkeiten in Bezug auf den Nachfolger für das Abkommen – gemeint ist damit das Trans-Atlantic Data Privacy Framework. Damit sollte ein sicherer Austausch von Daten geregelt und gewährleistet sein. Selbstverständlich gibt es auch Reaktionen und Kritik darauf.

Ein Abkommen für den Datenaustausch

Eine gewisse Rechtsunsicherheit war seit dem Jahr 2020 immer wieder gegeben, wenn es um den Datenaustausch ging. Auch der Europäische Gerichtshof fand dazu nicht sofort eine Lösung. Das sogenannte Privacy-Shield-Abkommen war trotzdem ungültig und wurde auch entsprechend als ungültig ausgewiesen. Mit diesem Abkommen war bisher der Transfer von persönlichen Daten streng geregelt. Hauptsächlich ging es um den Datenaustausch zwischen den Vereinigten Staaten und europäischen Unternehmen. Dabei handelte es sich quasi um den Nachfolger des Safe-Harbor-Abkommens – dieses wurde im Jahr 2016 abgelöst. Ein Datenschutzaktivist namens Max Schrems machte dem ein Ende. Daher kam es auch zu gleichnamigen Urteilen.

Die Zukunft steht in den Sternen

Nun stellt sich für viele die Frage, wie es weitergehen soll. In Zukunft sollte ein sicherer Datenaustausch durch das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) geregelt sein. Angeblich ist damit ein sicherer und freier Datenfluss gewährleistet.

Das Ziel ist es, Grundrechte und die Privatsphäre zu schützen, sodass die amerikanische Überwachung keinen Einfluss mehr nehmen kann. Solche Überwachungsmassnahmen sind angeblich zukünftig nur noch dann möglich, wenn sie aufgrund nationaler Interessen für die Sicherheit verhältnismässig und notwendig sind.