Polizei speichert Bodycamaufnahmen auf Amazon Cloud

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Polizei speichert Bodycam-Aufnahmen auf Amazon Cloud

Einige der Aufnahmen, welche Polizisten mit Bodycams aufnehmen, werden in der Cloud von Amazon gespeichert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hält das für rechtswidrig – das Bundesinnenministerium teilt diese Bedenken nicht.
Der Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber kritisiert die Speicherung von Bodycam-Daten von Polizeieinsätzen in der Cloud von Amazon, nun hat das Bundesinnenministerium Stellung bezogen. Er hält es für rechtswidrig, dass die Polizei die Aufnahmen der Einsätze auf den Servern von Amazon speichert und forderte die Bundesbehörde dazu auf, die Bildaufforderte die Bundesbehörde auf, sofort zu einem deutschen Cloud-Anbieter zu wechseln und die sensiblen Aufnahmen der Bodycams dort zu speichern. Das Bundesinnenministerium teilte nun mit, seine Bedenken nicht zu teilen.
Der Einsatz von Videokameras, die Polizisten an ihrer Uniform befestigen, soll mögliche Angreifer abschrecken. Ausserdem können die Aufnahmen später helfen, Straftäter zu identifizieren.

„Wir haben bereits 2018 der Bundespolizei und dem Bundesinnenministerium mitgeteilt, dass wir die Speicherung der Bodycam-Daten in der Amazon-Cloud für rechtswidrig halten“, sagte Kelber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Nach seiner Einschätzung kann ein Zugriff von amerikanischen Behörden auf die Daten nicht ausgeschlossen werden.
Die Bundespolizei hatte ihre Entscheidung vergangene Woche als Übergangslösung verteidigt. Dies sei so lange notwendig, bis bundeseigene und für diesen Zweck geeignete Clouds zur Verfügung stünden, sagte der Sprecher des Bundespolizeipräsidiums, Gero von Vegesack. Der Sprecher stellte in dem Zusammenhang klar, dass die gefundene Lösung mit Amazon im Vorfeld über mehrere Monate gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geprüft worden sei – letztlich mit positivem Ergebnis.

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte am Montag in Berlin, die Speicherung der Daten bei Amazon entspreche deutschen Datenschutz-Standards. Die Daten würden „auf deutschen Servern in Deutschland nach deutschem Recht“ gespeichert. Trotzdem werde derzeit geprüft, „ob es noch andere Möglichkeiten gibt“, etwa eine Speicherung auf der Bundescloud. In Kombination mit den Motorola-Funkgeräten der Bundespolizei sei momentan aber nur eine Speicherung auf der Amazon-Cloud möglich.